Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Anfang 2020 habe ich Ihnen mein Anliegen erneut bezüglich -Straßenbeleuchtung & Aufzeichnung über Verkehrszählung- bei uns in der Hollenbergerstraße, geschildert.
Ich hatte auch schon eine erste Rückmeldung erhalten, die weitere Rückmeldung bezüglich Geschwindigkeitsüberwachung habe ich nun auch erhalten. Leider ohne wünschenswertes Ergebnis ☹. Trotzdem vielen Dank.
Nun zu meinem jetzigen Anliegen. Bei dem o.g. Thema -Straßenbeleuchtung-, hatte man mir die Rückmeldung gegeben, dass dieses Thema auf eine kommunale Investitionen Prioritätenliste aufgenommen wird, was auch für mich nachvollziehbar ist. Jetzt zu meiner eigentlichen Frage; ist ein Einblick in diese Prioritätenliste möglich, und wenn ja, wo?
Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir als Bürger einen Einblick auf diese kommunalen geplanten Investitionen bekommen, und wie diese Investitionen verwirklicht werden.
Leider habe ich nur einen -Beschluss der Prioritätenliste 2005- in Ihrem Informationssystem gefunden, aber keine aktuelleren Listen.
Ich erwarte Ihre Rückmeldung, vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!
Markus Kasparek
Bürgermeister Dr. Karthaus antwortet Herrn Kasparek hierzu:
Sehr geehrter Herr Kasparek,
im Folgenden möchten wir Ihnen wie bereits vorab erwähnt die Rückmeldung bzgl. Ihres Anliegens geben.
Die derzeitigen Maßnahmen zur Errichtung von Straßenbeleuchtungen richten sich nach der aktuellen Notwendigkeit. In der Tat besteht intern eine Priorisierung der Maßnahmen. Diese Priorisierung ist jedoch ein dynamischer Prozess, der sich sowohl zeitlich als auch die Örtlichkeiten betreffend stets an die aktuelle Notwendigkeiten anpasst. Aus diesen Gründen könnte ein Einblick in solch eine Liste zu Missverständnissen führen, weshalb wir darauf verzichten.
Hinsichtlich der von Ihnen genannten Örtlichkeiten besteht momentan nach den gesetzlichen Anforderungen keine akute Notwendigkeit eine Straßenbeleuchtung zu errichten. Ebenso würde die Maßnahme einen Großteil vom Gesamtbudget für Straßenbeleuchtung in Anspruch nehmen, sodass eine zeitnahe Ausführung an dieser Stelle nicht vorgesehen ist.
Wir hoffen Ihnen damit weitergeholfen zuhaben und danken Ihnen vorab für Ihr Verständnis. Wir wünschen Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gero Karthaus
Bürgermeister
