Gemeinde Engelskirchen

Engelskirchen - Logo, Suche und Topnavigation

 

Ratsinformationssystem

ALLRIS net

Reduzieren

Sachverhalt:

 

3.1 ÖT

Antrag der Deutschen Umwelthilfe vom 08.09.2020 zur Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Engelskirchen

VO/0079/LP10-20

 

 

 

Eine Auflistung der Beschlüsse aus der Zeit vor ‚Allris‘, von 1999 bis 2004, und auch nochmals die Zusammenstellung der Beschlüsse ab 2005 aus der Sitzung vom 09.12.2020 werden der Niederschrift zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 23.06.2021 beigefügt.

 

 

3.2 ÖT

Einwohneranregung des Herrn Claus Wittke, stv. für den NABU, vom  16.02.2021 "Obstbäume und Hecken für Engelskirchen"

VO/0131/LP10-21

 

 

 

Auf TOP 3.2 ÖT der Einladung zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses   wird verwiesen https://www.engelskirchen.de/allris/vo020?VOLFDNR=4477&refresh=false&TOLFDNR=17285  

 

8 ÖT

Beratung über die Bemessung der Fraktionszuwendungen

VO/0103/LP10-21

 

 

 

Die Fraktionszuwendungen 2021 wurden entsprechend angepasst.

 

 

9 ÖT

Beratung des Haushalts 2021 und des Haushaltssanierungsplanes 2021

VO/0095/LP10-21

 

 

 

Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist am 12.06.2021/ KW 23 im Rundblick Engelskirchen und auf der Homepage der Gemeinde Engelskirchen unter ‚Amtliche Bekanntmachungen‘

erfolgt.

 

 

 

12 ÖT

Beteiligungsbericht 2019

VO/0098/LP10-21

 

 

Der Beteiligungsbericht steht allen Interessierten zur Einsichtnahme im Internet unter:

https://www.engelskirchen.de/buergerservice/verwaltung/haushalt/beteiligungsbericht/ zur Verfügung.

 

 

15 ÖT

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10.12.2020

betr. Beantragung von Fördermitteln für eine Skateanlage

VO/0094/LP10-20

 

 

Aufgrund der hohen Anzahl der Anträge für die Förderung, wurde das Projekt Skatepark vorerst nicht berücksichtigt. Nach einem Gespräch mit dem Fördergeber wurde der Gemeinde die Rückmeldung gegeben, dass im Sommer eventuell Projekte in das Förderprogram nachgeschoben werden können. Hierbei stehen die Chancen für das Projekt Skatepark sehr gut. Es wird auf eine Rückmeldung gewartet.

 

 

18 ÖT

Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat der OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH

VO/0130/LP10-21

 

 

 

 

 

Eine Meldung der Arbeitnehmervertreter*innen an die OVAG ist entsprechend erfolgt.

 

19.1 ÖT

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Christoph Glaß vom 08.12.2020 betr. Aufstellung von LED Geschwindigkeitsanzeigern (Smiley)

VO/0092/LP10-20

 

 

Der Antrag war in den neu eingerichteten Arbeitskreis Verkehrsberuhigung verwiesen worden. Eine erste Sitzung des Arbeitskreises hat am 01.06.2021 stattgefunden.

 

Im Arbeitskreis wurde sich darauf verständigt im Haushaltsjahr 2022 zwei neue ‚Smileys‘ anzuschaffen, die im Wechsel im Bereich der Schulen aufgestellt werden.

 

 

19.2 ÖT

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2020 betr. Durchführung einer Untersuchung und anschließender Anlage von Löschwasserteichen

VO/0093/LP10-20

 

 

Auf die Beratungen im Planungs- und Umweltausschuss am 02.03.2021, TOP 13.4 ÖT wird verwiesen:

https://www.engelskirchen.de/allris/to020?TOLFDNR=17069&SILFDNR=1634

 

 

 

 

19.3 ÖT

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2021 betr. Verkehrsberuhigung der Straßen Erlenhof und Schelmerather Straße

VO/0094/LP10-20

 

 

 

 

Der Antrag stand ebenfalls  im Arbeitskreis Verkehrsberuhigung am 01.06.2021 zur Beratung an.

 

Im Arbeitskreis wurden die Kriterien festgelegt, wie bei vorliegenden und künftigen Anträgen entschieden werden soll. Ziel ist es, alle Anträge einheitlich zu behandeln.

Zunächst soll in den angesprochenen Bereichen immer eine LED-Geschwindigkeitsanzeige (Smiley) aufgestellt werden, um verlässliche Daten zu erhalten.

Mit diesen Zahlen geht man in den Arbeitskreis. Die Antragsteller werden in den Arbeitskreis eingeladen und können ihren Antrag erläutern.

 

 

 

 

19.4 ÖT

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Christoph Glaß, vom 26.01.2021 betr. Bau von Regenwasserzisternen

VO/0110/LP10-21

 

 

Auf TOP 20.1 ÖT dieser Sitzung wird verwiesen.

Hier steht nach Vorberatung im Betriebsausschuss am 17.03.2021 der folgende Beschluss zur Abstimmung an:

 

Der Rat der Gemeinde beschließt die Verwaltung zu beauftragen, bei künftigen Baugenehmigungen mit einem Flyer oder Informationsblatt über die Möglichkeiten und den Nutzen eines Einbaus einer Regenwasserzisterne zu informieren.

 

 

19.5 ÖT

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Christoph Glaß, vom 26.01.2021 betr. Erstellung eines Baulückenkatasters

VO/0111/LP10-21

 

 

Auf die Beratungen im Planungs- und Umweltausschuss am 02.03.2021, TOP 13.2 ÖT wird verwiesen: https://www.engelskirchen.de/allris/to020?TOLFDNR=17025&SILFDNR=1634

 

 

 

Loading...