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Gemeinde Engelskirchen

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Ratsinformationssystem

Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Engelskirchen

Gremium:: Rat der Gemeinde Engelskirchen

Datum:: Mi., 25.11.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Forum im Aggertal-Gymnasium (Gebäudeteil B)
Ort:: Engelskirchen, Olpener Straße 13

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit des Rates		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern	VO/0052/LP10-20	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anregungen und Beschwerden der BürgerInnen gem. § 24 GO NRW i.V. mit § 6 der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse	VO/0053/LP10-20	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sachstand unerledigte Beschlüsse	VO/0057/LP10-20	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Ernennung eines Leiters sowie eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Engelskirchen	VO/0046/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einbringung des Haushalts 2021	VO/0044/LP10-20	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Vorstellung Höhlenerlebniszentrum	VO/0045/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorprüfung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl des/ der Bürgermeisters/in der Gemeinde Engelskirchen vom 13.09.2020 gem. §§ 40 und 46b des Kommunalwahlgesetzes NRW i.V.m. § 66 der Kommunalwahlordnung NRW	VO/0056/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vorprüfung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Engelskirchen vom 13.09.2020 gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes NRW i.V.m. § 66 der Kommunalwahlordnung NRW	VO/0058/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 13	2. Nachtrag vom .......... zur Betriebssatzung der Gemeinde Engelskirchen für den Eigenbetrieb Gemeindewerk Abwasserbeseitigung Engelskirchen vom 15.12.2005	VO/0025/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kalkulation der Abwassergebührensätze 2021	VO/0027/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 15	4. Nachtrag vom .......... zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 24.11.2016	VO/0028/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung des Wirtschaftsplanes 2021 des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplanung	VO/0029/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Erlass des Stellenplanes 2021 des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung Engelskirchen	VO/0030/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bestellung der Betriebsleitung des Gemeindewerkes Abwasserbeseitigung Engelskirchen	VO/0036/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss des Gleichstellungsplanes 2020 - 2025	VO/0047/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Finanzzwischenbericht zum 30.09.2020	VO/0035/LP10-20	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Förderantrag Turnhalle GGS Schnellenbach	VO/0049/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 22	Förderprogramm „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“	VO/0086/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Planungs- und Umweltausschuss und Bau- und Infrastrukturausschuss	VO/0087/LP10-20	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anträge der Fraktionen und der Ratsmitglieder
Ö 24.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Karl Lüdenbach vom 17.11.2020, betr. Sicherheitskonzepte Bahnübergänge Engelskirchen (Rathaus) und Ründeroth-Ost	VO/0061/LP10-20	geändert beschlossen
Ö 25	Anfragen der Fraktionen und der Ratsmitglieder		zur Kenntnis genommen
Ö 26	Verschiedenes		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:40 - 20:05 Uhr)
N 1	Auftragsvergaben
N 1.1	Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Engelskirchen, Löschgruppe Loope
N 2	Beteiligung an der AggerEnergie GmbH Hier: Erwerb der Energiewerke Waldbröl GmbH (Eww) durch die AggerEnergie GmbH
N 3	Bewilligung einer beantragten Altersteilzeit
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Verschiedenes

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Rat der Gemeinde Engelskirchen - 25.11.2020

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