Aktuelles aus Engelskirchen
Impressum
Verantwortlich für den Inhalt:
Gemeinde Engelskirchen
Engels-Platz 4
51766 Engelskirchen
Tel.: 02263/83-0
Fax: 02263/1610
E-Mail: rathaus@engelskirchen.de
Gestaltung und Aktualisierung der Homepage:
Gemeinde Engelskirchen
Fachbereich 2.3
IT-Services
Tel.: 02263/83-180
Anregungen, Kritik und Feedback sind immer willkommen unter webmaster@engelskirchen.de
Die Fotos auf der Startseite unserer Internetpräsentation wurden uns von Herrn Harald Söhngen vom Stift Ehreshoven zur Verfügung gestellt.
EDV-Kontakt: harald.prehn@engelskirchen.de
torsten.lindner@engelskirchen.de
verena.mueller@engelskirchen.de
Virtuelle Poststelle (VPS)
Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Es besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über zwei zentrale E-Mail-Adressen an die Gemeinde Engelskirchen zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adressen eingerichtet:
Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen
Für alle anderen Zwecke der rechtsverbindlichen Kommunikation per E-Mail
Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Gemeinde Engelskirchen eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Gemeindeverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Gemeinde Engelskirchen eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.
Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren
Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Gemeinde Engelskirchen für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Gemeindeverwaltung ist eröffnet.
Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Gemeinde Engelskirchen betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Gemeindeverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „ qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.
Die Amtssprache ist Deutsch.
Die Gesamtgröße der eingehenden EMails ist auf 10 MB begrenzt. Größere EMails werden automatisch abgelehnt.
In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte „elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.
Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) von der Gemeinde Engelskirchen auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:
• S-Trust
• DATEV eG
• D-Trust
• TeleSec
• TC TrustCenter
• Deutsche Post Com
Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Gemeindeverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Gemeindeverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Bei der elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Engelskirchen können folgende Dateiformate verarbeitet werden:
- PDF (Adobe Acrobat, Version 9)
- DOC bis Office2007 (Microsoft Word)
- XLS bis Office2007 (Microsoft Excel)
- PPT bis Office2007 (Microsoft Power Point)
- Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeindeverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.
Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.
Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Engelskirchen. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.
Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an: Herrn Harald Prehn, Telefon 02263 / 83-180.
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Gemeinde Engelskirchen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gemeinde Engelskirchen erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Gemeinde hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gemeinde eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Alle externen Links werden in einem neuen Browserfenster geöffnet.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Gemeinde Engelskirchen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Mit Ihrem Zugriff auf diese Web-Site werden Ihre IP-Adresse und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit für zwei Monate gespeichert. Die Daten werden außerdem für statistische Zwecke ausgewertet.
Die Datenübermittlung per E-Mail-Formular ist nicht durch Verschlüsselungsverfahren abgesichert, somit ist eine eventuelle Kenntnisnahme Dritter nicht auszuschliessen.
Bei der Kommunikation über E-Mail ist es möglich, dass die Information auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht wird. Bei vertraulichen Daten sollte besser der Briefweg genutzt werden.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Das Internet-Angebot der Gemeinde Engelskirchen wird auf einem Server
der civitec - Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung betrieben.(www.civitec.de)
